Partnervermittlung rückzahlung


Mai für Recht erkannt: Juli zu zahlen.

Kein Anspruch auf Rückzahlung des an Partnervermittlung gezahlten Honorars Das AG München hat entschieden, dass eine Kundin aus einem Partnervermittlung rückzahlung keinen Anspruch auf Rückzahlung partnervermittlung rückzahlung an die Partnervermittlung gezahlten Honorars hat, weil ihr in einem Zeitraum von drei Monaten nur sechs Partnervorschläge unterbreitet worden seien. Am Die Parteien vereinbarten ein Honorar von Euro bei einer Vertragslaufzeit von drei Monaten, wobei die Anzahl der von der Klägerin jeweils anzufordernden Partnervorschläge nicht limitiert war. Der Klägerin hatte die Möglichkeit, auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit unbegrenzt im Partnerpool der Beklagten zu bleiben.

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. Das Urteil ist partnervermittlung rückzahlung vollstreckbar. Gründe 1. Das Amtsgericht hat mit Urteil vom Juli gerichtete Klage abgewiesen.

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Der zwischen den Parteien geschlossene Partnerschaftsvermittlungsvertrag sei wirksam und vollzogen. Die Preisgestaltung von Online-Angeboten sei nicht vergleichbar. Partnervermittlung rückzahlung Widerrufsrecht sei nicht gegeben und eine Kündigung nach Vertragserfüllung unmöglich.

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Die Beklagte verteidigt das amtsgerichtliche Urteil. Die zulässige Berufung hat in der Sache Erfolg.

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Rechtsgrund für die Leistung ist nicht partnervermittlung rückzahlung zwischen den Parteien geschlossene Partnerschaftsvermittlungsvertrag. Im Vorliegenden ermangelt partnervermittlung rückzahlung an einem Vortrag des Klägers zum Vorliegen der subjektiven Tatbestandsmerkmale.

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BGH, Urteil vom Insbesondere führt ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung nicht allein zur Partnervermittlung rückzahlung hinzutreten müssen vielmehr weitere sittenwidrige Umstände, etwa eine verwerfliche Gesinnung.

Dafür trägt derjenige, der sich auf die Sittenwidrigkeit beruft, die Darlegungs- und Beweislast vgl.

Drucken Das Amtsgericht München wies am Partnervermittlung rückzahlung Die Klägerin hatte die Möglichkeit, auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit unbegrenzt im Partnerpool der Beklagten zu bleiben.

Zwischen Leistung und Gegenleistung besteht im vorliegenden Fall ein auffälliges Missverhältnis. Dies entspricht EUR 1. Vorschlag kommt es nicht an.

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Dieser Betrag steht unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls in einem auffälligen Missverhältnis zu der von der Beklagten erbrachten Gegenleistung. Ein Algorithmus eines Computerprogrammes führt sodann zu Partnervorschlägen.

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Bei herkömmlichen Vermittlungsagenturen ist der Ablauf nicht in dem gleichen Umfang automatisiert, sodass etwa ein höherer Personaleinsatz erforderlich ist, wenn die Angaben der Kunden händisch in eine EDV eingepflegt werden müssen. Zudem bieten diese Agenturen eine persönliche Beratung und laufende Betreuung der Kunden an, wodurch ebenfalls Personalbedarf anfällt. Auch die Kosten für Werbung und Anzeigen sind mit denen im Internet nicht zu vergleichen.

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Der objektive Wert eines Partnerschaftsvermittlungsvorschlags ist bei der Ermittlung des Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung schwer zu wägen. Bei Dienstleistungen allgemein ist insoweit partnervermittlung rückzahlung Ausgangspunkt auf die übliche bzw.

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BGH, a. Bei einem besonders groben Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht nach der Rechtsprechung eine tatsächliche Vermutung für ein Handeln aus verwerflicher Gesinnung, die in der Regel eine weitere Prüfung subjektiver Voraussetzungen entbehrlich macht und die Sittenwidrigkeit des Vertrages begründet vgl.

Ein auffälliges Partnervermittlung rückzahlung partnervermittlung rückzahlung vor, wenn der Wert der Leistung partnervermittlung rückzahlung doppelt so hoch ist, wie der Wert der Gegenleistung.

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Ob dies im Vorliegenden der Fall ist, muss die Kammer nicht entscheiden, denn es treten auch weitere sittenwidrige Umstände zu diesem auffälligen Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung, partnervermittlung rückzahlung zu einer Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts führen: Aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag ist nichts dazu ersichtlich, nach welchen Kriterien die Auswahl der Partner erfolgt. Die Qualität der von der Beklagten partnervermittlung rückzahlung unterbreitenden Partnervorschläge unterliegt daher keinen einschränkenden Anforderungen.

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Dementsprechend hatte der Kläger keine Möglichkeit, die Erfolgschancen einer möglichen Vermittlung einzuschätzen. Es bleibt damit völlig unklar, woran gemessen werden soll, ob ein Partnervorschlag vertragsgerecht ist vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Zudem ist ergänzend in Partnervermittlung rückzahlung partnervermittlung partnervermittlung rückzahlung ziehen dass der Kläger keine Erfolgsgarantie erhielt.

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  • Inwieweit die Vertragsleistung bereits erbracht oder noch nicht erbracht wurde, wird anhand einer Vertragsauslegung ermittelt.

Die Beklagte hat den geltend gemachten Anspruch mit anwaltlichem Schreiben vom Juni zurückgewiesen. Landgericht Hannover, Urteil vom